Irlands politisches System

Irland ist eine parlamentarische Demokratie. Das bedeutet, dass das Parlament bestehend aus gewählten Vertretern des Volks Gesetze erlässt. Wie genau die irische Demokratie gestaltet ist, stellen wir Euch hier kurz vor. So funktioniert Irlands politisches System ➔

Inhaltsverzeichnis

Der irische Präsident/ die irische Präsidentin

Das höchste Amt im irischen Staat ist das des irischen Präsidenten, bzw. der irischen Präsidentin. Ähnlich dem deutschen Bundespräsidenten hat der irische Präsident/die irische Präsidentin vorwiegend repräsentative Aufgaben. Auf das politisches Geschehen des Landes hat er/sie eher wenig Einfluss. Aufgaben sind etwa der Empfang von Staatsgästen, der Vorsitz bei zeremoniellen Anlässen und ähnlichen Festakten.

Anders als etwa in Deutschland wird der Präsident/die Präsidentin direkt vom Volk gewählt. Die irischen Parteien stellen verschiedene PräsidenschaftskandidatInnen vor und die irische Bevölkerung wählt dann ihren favorisierten Kandidaten. Der Präsident/die Präsidentin bekleidet das Amt im Regelfall für 7 Jahre. Eine Wiederwahl darf nur 2 Mal hintereinander erfolgen.

Bereits seit 2011 ist Michael D. Higgins der irische Präsident. Er erfreut sich unter den Iren großer Beliebtheit. Higgins hat sich aus sehr einfachen Verhältnissen nach oben gearbeitet und gilt als Mann des Volkes.

Michael_d_higgins.jpg: The Irish Labour Partyderivative work: Kwekubo, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons

Das irische Parlament

Das Parlament in Irland besteht aus zwei verschiedenen Kammern: zum einen dem Unterhaus, genannt Dáil Éireann und dem Senat, genannt Seanad Éireann. Beide Kammern nehmen in Irlands politischem System gemeinsam die Rolle des Gesetzgebers ein. Das heißt, hier werden die Gesetze für Irland geschmiedet.

Das Unterhaus – Dáil Éireann

Das irische Unterhaus besteht aus 166 Sitze. Diese Sitze werden bestückt mit Kandidaten der Parteien, die sich alle 5 Jahre dem irischen Volk zur Wahl stellen. Die irischen Wähler wählen ihre Kandidaten mit dem sogenannten Präferenzwahlsystem. Das heißt, dem Kandidat, den sie präferieren, geben sie die Nummer 1. Dem Kandidaten den sie etwas weniger befürworten die Nummer 2 und so fort.

Dáil Chamber, Irlands politisches System

Tommy Kavanagh, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons

Kurz erklärt: Das irische Wahlsystem

In Irland hat sich das sogenannte Präferenzwahlsystem durchgesetzt. Das heißt, die Wähler in einem Wahlkreis erhalten eine Liste der Kandidaten verschiedener Parteien. An diese Kandidaten vergeben die Wähler dann Präferenzen: Platz 1 vergeben sie dann an den Kandidaten, den sie sich am meisten im Parlament wünschen. Platz 2 an den Kandidaten, den sie auch gerne im Parlament sehen, aber nicht so sehr wie den Kandidaten von Platz 1 und so weiter. Diese Kandidaten können auch unterschiedlichen Parteien angehören.

Ein Kandidat braucht eine Mindestanzahl an Stimmen, eine bestimmte Quote, um gewählt zu sein. Die Quote errechnet sich grob gesprochen durch die Anzahl der zu vergebenden Sitze durch die gültigen Wahlstimmen. Hat ein Kandidat mehr Stimmen als er benötigt, kommen diese Stimmen dem Kandidaten hinter ihm zugute. Das Ganze geht so weiter, bis alle Sitze des Parlaments besetzt sind.

Hier findet Ihr die Erklärung des irischen Wahlsystems der irischen Regierung.

Senat – Seanad Éireann

Der Senat in Irland besteht aus 60 Sitze. Dieser Teil des Parlaments hat weniger Recht als das Unterhaus. Der Senat kann beispielsweise keine Gesetze blockieren. Es kann lediglich Vorschläge einbringen. Anders als die Sitze des Unterhauses wählt die Sitze des Senats ein Gremium. Das Gremium besteht aus Vertretern von 5 gesellschaftlichen Gruppen, Vertretern von Irlands wichtigsten Unis und dem Premierminister. Zu den 5 gesellschaftlichen Gruppen zählen Vertreter aus: Kultur, Landwirtschaft, Arbeiterschaft, Industrie und Finanzen sowie öffentliche Verwaltung und Sozialeinrichtungen.

Ardfern, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons

Irlands Premierminister/Premierministerin

Irlands Premier, genannt Taoiseach (ausgesprochen: tieschoch) ist der Regierungschef. Das keltische Wort bedeutet in seinem Ursprung „Häuptling“ oder „Anführer“. Das irische Unterhaus wählt den Premierminister/die Premierministerin für eine Dauer von 5 Jahren. Der irische Präsident/die irische Präsidentin bestimmt die Person dann offiziell zu Irlands Premierminister/zur Premierministerin.

Es liegt in der Hand des Premierministers/der Premierministerin das Kabinett, will heißen, Irlands Regierung, zusammenzustellen. Diese besteht aus insgesamt 13 Ministern und Ministerinnen. Diese decken folgende Themenbereiche ab: Auswärtigen und Handel, Finanzministerium, Wirtschaft, Justiz und Gleichstellung, Verteidigung, Arbeit und Soziales, Bildung und Wissenschaft, Gesundheit, Kinder und Jugend, Umwelt, Kultur, ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Staatsaufgaben, Verkehr und Wohnungsbau. Alle Minister bedürfen der Zustimmung des Unterhauses.

Seit Juni 2020 ist Irlands Premierminister Micheál Martin, der Leo Varadkar nach seiner 3-jährigen Amtszeit ablöste. Leo Varadkar war nebenbei bemerkt Irlands erster homosexueller Premierminister. Und das ist einem Land, das noch nicht vor allzu langer Zeit erzkatholisch war. Da tut sich was!